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Der Kosovo-Konflikt war ein bewaffneter Konflikt um die Kontrolle des Kosovo vom
28. Februar 1998, dem Angriff serbischer Kräfte, bis zum 10. Juni 1999, dem Beginn des serbischen Rückzugs. Der Einsatz der NATO dauerte vom 24. März 1999 als Tag des ersten Luftangriffs bis zum 9. Juni 1999, dem Tag der Einigung bei den Militärverhandlungen.

Ursachen

Nach dem Tod Josip Broz Titos 1980, der seit dem 2. Weltkrieg die Geschicke der Jugoslawischen Föderation bestimmt hat, macht die serbische Regierung unter Rückgriff auf den sogenannten Amselfeld-Mythos den Autonomiestatus des Kosovo rückgängig. Dei Regierung entlässt alle für öffentliche Institutionen oder staatliche Betriebe arbeitenden Kosovo-Albaner, schließt Kosovo-albanische Schüler und Studenten werden vom öffentlichen Bildungssystem aus. Als Antwort auf dieses "Apartheidsystem" bauen die Kosovo-Albaner parallele Verwaltungs- und Bildungsstrukturen auf.

Die wirtschaftliche Krise der 1980er und 1990er Jahre trägt zur Radikalisierung beider Seiten bei. Der Kosovo ist als wirtschaftlich rückständigste Region besonders hart getroffen.

Ab 1989 stoppt die nationalistische Regierung unter Miloševic alle Investitionen und Subventionen für Kosovo.

Fragen - Fakten

War der Krieg etwa auch deshalb notwendig, weil Madeleine Albright schlechte Erinnerungen an ihre Kindheit zur Stalinzeit in Prag und Belgrad hat und deshalb erpicht darauf ist, den nominell sozialistischen Staatschef Milosevic zu stürzen?
Will sich die NATO nicht ein weiteres Mal lächerlich machen, nachdem sie 1998 Milosevic elf Ultimaten gestellt hat, denen dann keine Sanktionen folgen? Will man neueste Waffensysteme testen?
Befürworter des Krieges argumentieren, es sei 1999 angemessen gewesen, die Infrastruktur und öffentlichen Einrichtungen im Kosovo aus der Luft kurz und klein zu schlagen, in diesem Zuge 1.000 bis 1.500 Zivilisten zu töten und in Kauf zu nehmen, dass der Kosovo bis heute vollkommen von auswärtiger Hilfe abhängig ist, weil das Ganze kein Krieg sondern lediglich eine "humanitäre Intervention" gewesen sei, die darauf abzielte, einen Völkermord an den Kosovo-Albanern zu verhindern.
Die zweite Begründung - eher seltener: Der Krieg sei nötig gewesen, um zu verhindern, dass Hunderttausende albanische Flüchtlinge nach Westeuropa strömen.

Außenminister Joschka Fischer spricht von einem "neuen Auschwitz" im Kosovo.

Verteidigungsminister Rudolf Scharping redet von Konzentrationslagern und kolportiert Horrorstorys über die Verbrechen, die Serben an Albanern verübten: "Schwangeren Frauen wurden nach ihrer Ermordung die Bäuche aufgeschlitzt und die Föten gegrillt." Im Einklang mit alten Sprachregelungen lässt das Bundesverteidigungsministerium im Frühjahr 1999 verbreiten: Es handle sich bei den Bombardements im Kosovo nicht um einen Krieg, weil die NATO nämlich keine Kriegserklärung abgegeben habe (ernst gemeint?).

Der Krieg war völkerrechtswidrig, weil die NATO ihn ohne UN-Mandat führte.

Vom eingangs zitierten Gewaltverbot gibt es Ausnahmen. Eine solche ist in der UN-Charta Kapitel VII geregelt: Danach sind militärische Handlungen legitimiert, wenn ein Mandat des UN-Sicherheitsrats vorliegt.
Der Satz Ludger Volmers, damaliger Staatssekretär im Auswärtigen Amt, es sei eine Tragik der Geschichte, dass man den Wortlaut des Völkerrechts habe verletzen müssen, ist Juristen und Laien unverständlich.

Ein paar Jahre lang suchen die Albaner, sich mit friedlichen Methoden gegen ihre Ausgrenzung zu wehren. Dann, 1996, beginnt eine albanische Terrororganisation von sich reden zu machen, die ihre bewaffneten Attacken gegen die serbischen Sicherheitskräfte und die serbisch geführten Institutionen im Namen eines unabhängigen, albanischen Kosovo ausführt:

die "Befreiungsarmee des Kosovo", UCK.

Ihre Milizionäre gehen brutal vor: Wenn etwa ein von Albanern bewohntes Dorf ihre Gewalttaten nicht unterstützt, werden Verwandte der Dorfältesten umgebracht. Bis 1998 hat die UCK etwa ein Drittel des Kosovo unter ihre Kontrolle. Der Regierung in Belgrad gelten nun alle Kosovo-Albaner als potentielle Feinde. Serben und Albaner verwandeln die frühere friedlich-feindlichen Koexistenz in einen Bürgerkrieg.

Weil die Serben besser munitioniert sind als die Albaner, halten es die USA für richtig, die UCK zu unterstützen. (Genauso hat man es schon in Afghanistan gehalten, wo man die islamistischen Mudschahedin gegen die von Moskau protegierte Regierung mit Waffen und Geld versorgte. Motto: Die Feinde unserer Feinde sind unsere Freunde. So entstanden Taliban und IS ...)
Und die UCK-Befehlshaber entdecken schnell, wie sie das Ausland für ihre Sache einnehmen können: Sie müssen die Serben dazu provozieren, möglichst viele Albaner zu töten oder zur Flucht zu zwingen. Außerdem muss die vorgebliche Unmenschlichkeit der Serben dokumentiert werden. Zu diesem Zweck fabrizieren sie manches oder spiegeln was vor. Dazu gehört der "Hufeisenplan", die angebliche Grundlage der genozidalen Vorstellungen der Staatsführung in Belgrad. Man jubelt diesen Hufeisenplan dem Westen unter, der deutsche Verteidigungsminister fällt darauf herein. Das Hamburger Abendblatt deckt auf, dass dieser Plan eine Fälschung sein müsse.
Ein anderer PR-Coup der UCK: das sogenannte "Massaker von Račak", das als letztes Moment gilt, die NATO zum Angriff im März 1999 zu bewegen. Finnische Gerichtsmediziner (Juha Rainio, Kari Karkola, Kaisa Lalu, Helena Ranta, K. Takamaa, Antti Penttilä: Forensic investigations in Kosovo: experiences of the European Union Forensic Expert Team. In: Journal of clinical forensic medicine. 8, (4), (2001), S. 218–221) erklären, dass ihre gerichtsmedizinischen Untersuchungen nicht bestätigen konnten, dass es sich in Račak um ein "Massaker" gehandelt habe.



Die Konferenz von Rambouillet im Februar und März 1999 ist der letzte Baustein, den die NATO benötigt, um eine Legitimation für den längst geplanten Militärschlag zu basteln.
Milosevic - in der Klemme - stimmt allen Forderungen zu: Waffenstillstand, Beendigung der gemeinen Übergriffe gegen die Kosovo-Albaner, friedliche Koexistenz. Nur eine Forderung kann er nicht hinnehmen: Der Annex B des Vertrags räumt der Nato das Recht des "freien und unbeschränkten Verkehrs und des unbehinderten Zugangs in der gesamten Jugoslawischen Föderation" ein. Leute wie Ludger Volmer sagen, damit sei lediglich der Einsatz einer Schutztruppe gemeint gewesen. Andere - und zu ihnen gehört Milosevic - sehen darin die Absicht der NATO, sich wie eine Besatzungsmacht zu gerieren. Beide Lesarten sind möglich. Nicht ganz unwahrscheinlich ist es, dass der Annex B eigens zu dem Zweck konzipiert ist, Milosevic in seinem Stolz zu treffen und ihn zu nötigen, den Vertrag in toto abzulehnen. Die deutschen Unterhändler müssen das zumindest gespürt haben: Joschka Fischers Außenministerium lässt kein Wort über den Annex B verlauten. Erst aus der 'taz' erfahren die Deutschen davon.



Gegner des Krieges sagen, dass die Vertreibung der Albaner erst nach dem Beginn der Luftschläge eingesetzt habe. Tatsächlich fliehen Hunderttausende auch schon 1998. Doch die meisten kehren noch im selben Jahr nach Hause zurück: Da hat der Einsatz des Westens, im Besonderen der Beobachter der OSZE, seine Wirkung getan. Die nächste Flüchtlingswelle beginnt dann in der Tat nach dem Anfang der Luftschläge. Milosevic, militärisch gegen die NATO chancenlos, setzt darauf, möglichst viele Albaner zur Flucht zu bewegen. Er weiß, dass der Westen keine Lust hat, diese Menschen aufzunehmen. Sein zynisches Kalkül ist trotzdem verfehlt.

Ergebnisse?

Politiker diskutieren



Hunderttausende Albaner sind zurückgekehrt, bis zu 250.000 Serben und Roma vertrieben, Kosovo ein rechtsfreier Raum, gäbe es die westlichen Institutionen nicht.
Zu einem neuen Höhepunkt der Gewalttätigkeiten kommt es mit den pogromartigen Ausschreitungen im März 2004, überwiegend gegen Serben und ihre religiösen Stätten, aber auch gegen Roma und Aschkali; etwa 50.000 Personen nehmen an diesen Gewalttätigkeiten teil, bei denen 19 Menschen getötet, mehr als 1.000 verletzt und über 4.000 vertrieben wurden. Die NATO verstärkt daraufhin ihre Präsenz.
Das innenpolitische Klima bleibt gespannt, die Lebensbedingungen der Bevölkerung sind kaum besser. Die Spannungen zwischen der albanischen Mehrheit und der serbischen Minderheit haben nachgelassen. Die Beziehungen zwischen Kosovo und Serbien normalisieren sich. Kosovo verzeichnet Fortschritte im EU-Integrationsprozess.
Ende Januar 2015 werden bei gewaltsamen Ausschreitungen in Prishtina über 170 Menschen verletzt. Die Proteste richteten sich u.a. auch gegen die Verschiebung eines Gesetzes zur Nationalisierung des Trepça-Bergwerkes, den Anstieg der Energiepreise und die Gründung des Sondergerichtshofes für Kriegsverbrechen der kosovarischen Befreiungsarmee (UÇK).
Arbeitslosigkeit, Armut und Perspektivlosigkeit veranlassen im Herbst/Winter 2014/2015 50.000 bis 100.000 Menschen – ca. 5% der kosovarischen Bevölkerung – das Land zu verlassen, um über Serbien und Ungarn nach Westeuropa, vor allem nach Deutschland, zu gelangen.
Internationale und einheimische Unternehmer und Investoren werden von den unsicheren rechtlichen Rahmenbedingungen, von Korruption, Nepotismus und dem vergleichsweise geringen Bildungsniveau abgeschreckt.

Politischer Mord



Siehe auch